Herr Feller, das Kabinett hat Ende vergangenen Jahres erneut die Thüringer Digitalstrategie thematisiert. Worum ging es dabei konkret?
Wir haben zum einen Resümee gezogen. Das Kabinett hat sich am 8. November mit einer Bestandsaufnahme zur Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft befasst: Was konnten die einzelnen Ministerien bereits umsetzen und wie wurden die jeweiligen Maßnahmen priorisiert. Auch wurde noch einmal bekräftigt, wie wichtig die Zusammenarbeit und die politische Unterstützung aller Ressorts sowie der Staatskanzlei für das Querschnittsthema Digitalisierung sind.
Zum anderen haben wir vor allem in die Zukunft geblickt. Besonders interessant sind hierbei die Beschlüsse für eine Neuausrichtung der Landesstrategie für Digitalisierung: Künftig soll es eine gemeinsame Rahmenstrategie geben, die die Ministerien stärker mit eigenen Inhalten füllen.
Welche Ziele ergeben sich daraus im Jahr 2023 für die Digitalstrategie?
Die Zuständigkeiten für die konkreten Themenbereiche sollen künftig stärker in den einzelnen Ministerien verankert werden. Innerhalb der gemeinsamen Rahmenstrategie sollen die Ministerien dann für ihre Politikfelder und Lebensbereiche eigene Digitalstrategien entwickeln - und mit konkreten Maßnahmen untersetzen.
Zugleich soll aber die Zusammenarbeit in einer Art „Digitalkabinett“ weiter ausgebaut werden. Dort sollen künftig alle Entscheidungen zur Umsetzung oder Nachjustierung der Strategie auf Ministerebene beschlossen werden.
Zudem prüft das Finanzministerium nun, wie ab dem Haushalt 2024 die Idee eines Digitalbudgets realisiert werden kann. Ziel des Digitalbudgets ist es, dass in den Ministerien und der Staatskanzlei zweckgebundene Mittel für die Umsetzung der Digitalisierungsstrategien zur Verfügung stehen.
Die Kommunikation zur Digitalstrategie, wichtigen Digitalprojekten und -vorhaben soll ebenfalls weiter an Bedeutung gewinnen. Wie soll das umgesetzt werden?
Das Kabinett hat sich ebenfalls für eine landesweite und ressortübergreifende Kommunikation zu Digitalisierungsthemen im Freistaat ausgesprochen. Wirtschaftsministerium und Finanzministerium sind hier mit der Ausgestaltung einer Kommunikationsstrategie beauftragt. In Vorbereitung dazu wird bereits eine gemeinsame Webplattform implementiert, die gezielt Content zu Digitalisierungsthemen und -projekten in Thüringen bündeln und vermarkten soll. Für Interessierte und Akteure sollen auf diese Weise digitalpolitische Inhalte bürgernah an einer zentralen Anlaufstelle sichtbar und Inhalte aus unterschiedlichen Ressorts miteinander verzahnt werden, sodass die Landesregierung konsistent zum Thema „Digitalisierung“ kommunizieren kann.
Termine rund um Digitalisierung in Thüringen 2023:
1. Breitbandpatentreffen 2023 am 15. März 2023
6. Netzwerktreffen Smart Cities & Smart Regions in Thüringen am 22. März 2023
Thüringer Glasfaserforum 2023 am 7. Juni 2023
