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Finanzierungs­möglich­keiten für den Breit­band­ausbau

Die Finanzierungsmöglichkeiten für den Breitbandausbau sind vielfältig. Im Idealfall erfolgt die Bereitstellung einer Breitbandversorgung durch die Telekommunikationsunternehmen. Nur wenn diese sich aus Gründen der Wirtschaftlichkeit gegen eine Anbindung entscheiden, müssen Städte und Gemeinden auf andere Ressourcen zurückgreifen. In größeren Städten übernehmen dann oft die Stadtwerke die Glasfaserversorgung. Im ländlichen Raum steht diese Option gewöhnlich nicht zur Verfügung. Erst wenn alle Möglichkeiten für die „Schließung einer Versorgungslücke“ ausgeschlossen sind, kommen Fördermittel ins Spiel. Diese können auf Bundesebene und auf Landesebene beantragt werden.

Eine Übersicht der abgeschlossenen Förderprojekte finden Sie hier.

In einigen Fällen finden sich weder Telekommunikationsunternehmen noch Stadtwerke, die den Breitbandausbau übernehmen können oder wollen. Für diese Fälle gibt es Fördermöglichkeiten, die unter die Kategorie “Schließung von Versorgungslücken” fallen. Die Bundesförderung übernimmt die Schließung solcher Wirtschaftlichkeitslücken zu 50, 60 oder 70 %. Das Land Thüringen trägt durch ergänzende Finanzierung weitere 20, 30 oder 40 %.. Und die übrigen 10 % bilden den kommunalen Eigenanteil. Für die Planung ist entweder ein Markterkundungsverfahren (MEV) oder eine Machbarkeitsstudie möglich. Außerdem gibt es die Wahl zwischen Wirtschaftlichkeitsmodell (Ausschreibung) oder Betreibermodell (eigene Beauftragung).

Wie bei jeder Förderung, kommen auch Antragstellende im Bereich Breitbandausbau nicht um einen Antrag herum, der geprüft und bewilligt werden muss. Die Antragstellung muss je nach Förderprogramm an anderer Stelle erfolgen.

Wer ist für das Bundesförderprogramm zuständig?

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat für die Umsetzung des Bundesförderprogrammes zum Breitbandausbau den Projektträger ateneKOM GmbH beauftragt. Dieser stellt alle für den jeweiligen Förderaufruf notwendigen Dokumente zur Verfügung: Downloads zum Bundesförderprogramm Breitband.

Wer ist für die Fördermittel in Thüringen zuständig?

Das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft (TMWWDG) hat für die Förderung der Breitbandinfrastruktur die Thüringer Aufbaubank (TAB) beauftragt. Auf der Webseite der TAB finden Sie hilfreiche Informationen zur Förderung sowie die notwendigen Dokumente: Förderung der Breitbandinfrastruktur.

Für Fragen rund um die Förderung des Breitbandinfrastrukturausbaus stehen Ihnen die erfahrenen Berater*innen der Thüringer Aufbaubank gerne zur Verfügung (Telefon: 0361 74470).

Die selbsttragende Finanzierung bildet die Ideallösung für den Breitbandausbau. Mit “selbsttragend” ist dabei nicht etwa gemeint, dass Antragstellende die Kosten selbst tragen, sondern, dass ein Telekommunikationsunternehmen (TKU) sich des Projektes annimmt. Dieses möchte allerdings sichergehen, dass sich die Investition auch lohnt. Gerade in ländlichen Regionen ist deshalb die Mithilfe der Gemeinden unerlässlich. Diese müssen die Breitbandanbindung “einfach nur” ausreichend vielen Haushalten schmackhaft machen, sodass das TKU sich sicher sein kann, nach dem Ausbau ausreichend zahlende Kundschaft zu gewinnen.

Durch eine geringere Bevölkerungsdichte und Einwohner*innen, die zum großen Teil schon mehr als sechsmal die Null gefeiert haben, gestaltet sich die Suche nach zukünftigen Abnehmer*innen für Breitband oft schwierig. In solchen Fällen kann es sinnvoll sein, dass Orte und Gemeinden sich zu größeren Abnehmergemeinschaften zusammentun. Dabei ist eine gute Organisation durch die betroffenen Gebietskörperschaften Gold wert. 

Die kommunalen Wirtschaftsbetriebe, die Strom, Wasser und Wärme durch die Städte fließen lassen, können sich dazu entscheiden auch die Breitbandversorgung zu übernehmen. Kund*innen kommen so in den Genuss einer Rundumversorgung und Gemeinden können sich über Mehreinnahmen im Stadtbeutel freuen. Ein weiterer Vorteil, den die Stadtwerke durch die Glasfaserversorgung erhalten, ist Flexibilität. Zukünftige Steigerungen in Nutzerzahlen und Übertragungsgeschwindigkeiten nämlich, können mit Glasfaserverbindungen bis zu einem gewissen Grad problemlos abgedeckt werden – ohne weitere Ausbaumaßnahmen.

Der Ausbau der Breitbandinfrastruktur basiert auf Vorschriften der EU, des Bundes sowie des Landes. Den grundlegenden Rechtsrahmen bildet die EU mit den Richtlinien „Regulierung“ (2009/140/EG) sowie „Bürgerrechte“ (2009/136/EG).

Die Umsetzung in deutsches Recht erfolgt durch das „Telekommunikationsgesetz“ (TKG) sowie durch das Gesetz zur Erleichterung des Ausbaus digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze (DigiNetzG). Weitere Rechtsgrundlagen für die Förderung von Breitband-Projekten sind die „Allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung“ (AGVO) sowie die Bundesrahmenregelungen „Next-Generation-Access“ (NGA-RR) und „Leerrohrnutzung“ (BRLR).

Um die Rahmenregelungen zum Ausbau der Breitbandinfrastruktur für Sie möglichst transparent darzustellen, finden Sie hier einen Überblick über relevante rechtliche Regelungen:


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